Europawahl - Politik - Allgemein

[Uncoolman]

Tja. CDU und SPD und Linke zusammen, um die Mehrheit wiederzuerlangen...

[Hans]

Mir geht es ganz ähnlich. Ursprünglich war ich gegen ein AfD-Verbot, bin inzwischen aber dafür. Die Partei ist in den letzten Jahren sukzessive vom Höcke-Flügel gekapert worden. Bernd Lucke, Frauke Petry, Jörg Meuthen sind Vergangenheit und waren bereits problematisch genug. Bei den derzeitigen Protagonisten sehe ich nicht, dass sie noch auf dem Boden des Grundgesetzes stehen bzw. stehen wollen.

Ich bin nach wie vor dagegen, da ich der Meinung bin, dass die Partei aus einem gescheiterten Verbotsverfahren gestärkt hervorginge. Zumal es "demokratisch" mindestens fragwürdig ist, eine Partei, die aktuell in Prognosen bei über 20% liegt, verbieten zu wollen. Aus meiner Sicht liegt die Lösung nach wie vor darin, dass die anderen Parteien wieder bessere Arbeit leisten - m.E. dürfte ein signifikanter Anteil der AfD-Wähler Protestwähler sein. Die müsste man zurückgewinnen. Ich weiß, dass viele behaupten, das sei nicht so und dass man nicht "aus Protest die AfD wählen dürfe" - ich glaube trotzdem, dass es so ist. Bei mir persönlich ist es so: Vor ein paar Jahren hätte ich ausgeschlossen, AfD zu wählen und konnte auch die AfD-Protestwähler nicht verstehen. Heute schließe ich immer noch aus, AfD zu wählen, kann die Protestwähler aber verstehen - die anderen Parteien (quer durch die Bank) liefern am Laufenden Band Gründe dafür, sie nicht mehr wählen zu können (siehe z.B. die Ereignisse in der EU in den letzten Tagen).

Und wenn man nach Sachsen-Anhalt schaut, wird einem Angst und Bange: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen- ... g-116.html

Andererseits adressieren sie halt Problemstellungen, die bei den anderen Parteien (aber in der Realität der Menschen) gar nicht vorkommen. Ich sage explizit nicht, dass ich die vertretenen Ansätze für richtig halte! Aber ich halte es für richtig, Probleme (wie eine zu hohe Staatsquote) endlich zu adressieren.

Tja. CDU und SPD und Linke zusammen, um die Mehrheit wiederzuerlangen...

Und das Ergebnis ist dann, dass sie sich in der täglichen politischen Arbeit vollständig gegenseitig blockieren. Soll das die Lösung sein?

[Simon]

Ich bin nach wie vor dagegen, da ich der Meinung bin, dass die Partei aus einem gescheiterten Verbotsverfahren gestärkt hervorginge.

Tatsächlich glaube ich nicht, dass die AfD, wäre es damals zu einem verlorenen Verbotsverfahren gekommen, stärker aus der Sache hervorgegangen wäre, als sie jetzt ist. Einfach, weil sie heute so unvorstellbar stark ist. Ist aber eh alles hypothetisch. Vielleicht hätte ein gescheitertes Verbotsverfahren weniger Keil in die Gesellschaft getrieben, denn dann hätten wir es wenigstens rechtlich gesichert, dass die AfD akzeptabel ist. Das hätte vielleicht die Diskussion etwas gemäßigt. Und vielleicht wäre die Partei dann auch gar nicht mehr so "interessant", eben weil sie dann vielleicht weniger Aufmerksamkeit bekommen hätte. Na ja, alles nur Gedankenspiele.

Würde heute ein Verbotsverfahren scheitern, fände ich das schwieriger, weil das dann die vielen schon vorhandenen Wähler in ihrer Wahl vermutlich festigen würde.

Zumal es "demokratisch" mindestens fragwürdig ist, eine Partei, die aktuell in Prognosen bei über 20% liegt, verbieten zu wollen.

Was du sagst, stimmt für sich. Ein Verbot zu fordern wäre undemokratisch. Aber ein Verbotsverfahren wäre keinesfalls demokratisch fragwürdig. Es gibt ja genau dafür die Wehrhafte Demokratie. Damit sich die Geschichte nicht wiederholt. Im Nachhinein würdest du vermutlich auch nicht undemokratisch finden, wäre die NSDAP damals in einem Verbotsverfahren verboten worden.

Wir wissen aber natürlich weder, ob die AfD an der Macht die Demokratie praktisch abschaffen würde, noch wissen wir, ob ein Verbotsverfahren Erfolg hätte.

Warum ich Angst vor der AfD habe?

Ich rede regelmäßig mit einem AfD-Wähler. Der ist nicht dumm und ich respektiere ihn sehr. Aber er wird immer extremer in seinen Ansichten.

z.B.
Man bekommt nicht die Wahrheit über Putins Krieg gesagt. Bestimmt hat Selenskyj Putin ständig gereizt und wenn dein Nachbar jeden Tag ankommt und dir an die Haustür pinkelt, haust du ihm irgendwann auch eine rein. Nur darf ja keiner sagen, was Selenskyj wirklich gemacht hat.

Die allermeisten Ausländer (er nennt sie gerne Kana...) haben keinen Bock auf Arbeit und darauf, sich zu benehmen, also machen sie den ganzen Tag nur Scheiße. Er sieht das ja täglich, weil er beruflich in Problemstadtteile muss.

Aber sobald man etwas sagt, ist man ja ein Nazi. Und darum sagt denen auch niemand, wenn die sich schlecht verhalten, weil ja niemand als Nazi bezeichnet werden will.

Die Aussagen sind teils noch extremer und ich kann da wirklich nicht gegenanargumentieren.

Zum einen hat man ja nie in einem Gespräch wirklich Fakten parat, zum andern sind ja die meisten Quellen auch nicht mehr als legitim angesehen.

Also im Prinzip genau das:

Der Kampf ist ein ungleicher: Die AfD arbeitet postfaktisch mit Manipulation und ist sehr stark in den sozialen Medien vertreten, andere Parteien sind hier wenig bis kaum präsent. Klar braucht es eine Politik, welche die Sorgen und Nöte der Menschen Ernst nimmt. Aber inzwischen braucht es auch eine Politik, der es gelingt, in die Echo-Kammern einzudringen, welche die AfD errichtet hat.

Und ja:

Aus meiner Sicht liegt die Lösung nach wie vor darin, dass die anderen Parteien wieder bessere Arbeit leisten

Die Regierung macht es mir wirklich nicht leicht, besser zu argumentieren.

Aber nicht nur die Regierung. Inzwischen bin ich der Ansicht, dass SPD und Grüne in der Ampel tatsächlich die Parteien waren, die Deutschland wirklich voranbringen wollten.

Hier haben aber gewisse Medien, Union und FDP voll zugeschlagen, um jeglichen Erfolg zu verhindern. Das Hauptziel: einen Unions-Kanzler stellen (na ja, und vermutlich noch ideologische Motive).

Nur sehe ich da aber nirgendwo was sinnvolles nachkommen. Ich habe mir auch mal eine Veranstaltung einer neuen Partei angeschaut, die auf mich vom PRogramm her einen guten Eindruck gemacht hat, und wurde auch da komplett enttäuscht.

[Uncoolman]

Man muss, um wirklich was zu verändern, an die internationale Finanzwelt ran und an die Monopole. Das geht aber nicht. Wie soll eine kleine neue Partei da was ausrichten? Es ist alles nur Symptombekämpfung.
Klimaziele sind bei den Mächtigen sowieso nicht angesagt und wenn man als kleines Deutschland als einziger ein Heiliger mit Klimazielen sein will, fährt man gegen die Wand. Insgesamt ist die Lage definitiv nicht prickelnd für Klein- und Mittelstand. Und da man an die wahren Steueroasen nicht rangehen will (weil man von dort bezahlt wird), setzt man alles auf die paar Pfennige, die man unten bei den Ärmsten einsparen kann, denn die wehren sich nicht. Aber WAS genau erbringen Krankschreibung oder Bürgergeldschikanen, wenn gleichzeitig mehr Menschen entlassen werden und in die Sozialsysteme strömen als je neues Einkommen mit neuen Jobs erzielt werden kann?
Hier bei uns gibt es nur noch EINE Bankfiliale einer bestimmten Bank mit drei Service-Automaten für eine ganze Großstadt; alles andere soll der Nutzer gefälligst selber machen mit Online-Buchungen usw. Ebenso der gesamte Service und die Dienstleistungen drumherum. Und das wird noch größtenteils von den bösen, bösen Migranten erwirtschaftet. Jetzt arbeiten noch ca. 20, vielleicht 50 Menschen in der Filiale, vorher waren es 500 in der ganzen Stadt. Man schiebt alles auf den Sozialstaat ab, auf die Bürger und entlässt fleißig die Mitarbeiter. Wenn man jetzt noch WIRKLICH die Verwaltung reduzieren würde (eher landen wir auf dem Mars...), dann wandern alle diese Leute auch in die Sozialkassensysteme, ob man sie nun Rente, Sozialhilfe oder Bürgergeld nennt. Denn man hat nie so viel eingezahlt, dass dabei 20 Jahre Rente und teures Altersheim rauskommen, also ist es ein Zuschusssystem vom Steuerzahler. Letztlich wird ALLES aus einem Topf bezahlt, aber man will uns weismachen, dass ein jeder sein Geld von woanders kriegen würde, quasi von „außerhalb“, von einem goldscheißenden Esel. Aber dieses Außerhalb gibt es nicht..

[Simon]

Hier eine interessante Analyse zum Thema Politik und Technologieoffenheit im Bereich der Autoindustrie (die sich meiner Meinung nach ähnlich auch auf andere Industrien wie Energieerzeugung und Heizungsanlagen übertragen lässt):
https://www.youtube.com/watch?v=jPMfw3PvAPA

Kernaussage ist, dass die politische (und ideologische) Diskussion bei uns nur einen minimalen Einfluss auf das Ergebnis hat. Die neue Technologie (das E-Auto) wird sich dann durchsetzen, wenn es günstiger als der Verbrenner ist. In China ist das bereits geschehen, in Europa wird das in den nächsten Jahren geschehen. Das eigentliche Problem: Europa hängt bei den E-Autos ein bis zwei Generationen hinterher und die Wertschöpfung verlagert sich von Mechanik (wo wir Technologieführer waren) hin zu Batterie, Software und KI. In diesen Bereichen sind die USA und China Technologieführer.

Wenn es uns wirklich um die Europäische Industrie und den Wirtschaftsstandort geht, sollten wir also nicht diskutieren, wann und wie das Verbrenner-Aus kommt und welche Technologie nun besser ist. Wir sollten uns darauf fokussieren, wie wir noch an den nächsten Technologieiterationen wertschöpfend partizipieren können. Anders gesagt: Wie schaffen wir es, hier noch neue Schlüsseltechnologien zu entwickeln? Da ist aus meiner Sicht die sinnvolle Antwort: Den Bildungs- und Forschungsstandort zu stärken und die Entwicklung (und am besten auch Industrialisierung) von Zukunftstechnologien stärker zu fördern.

Diese Debatte scheint mir im Moment nirgendwo im Vordergrund zu stehen.

[Hans]

Ich sehe das auch so. Statt ideologisch geprägte Debatten zu führen (was ist "besser", "moralisch überlegen", "wer sind die besseren Menschen", usw.) - und das tun leider fast alle beteiligten Politiker und Parteien derzeit - sollten wir uns wieder auf das fokussieren, in dem wir mal gut waren (und teilweise auch noch sind, auch wenn derzeit ALLES schlechtgeredet wird): Forschung und Entwicklung. Technologieführerschaft. Moderne Industrie. Und so weiter. Und gleichzeitig (bzw. Hand in Hand): Mittelstand fördern, Staat gesund verschlanken, usw. Ich bin wahrscheinlich naiv aber ich frage mich ernsthaft, warum diese Lücke politisch niemand besetzt, der wählbar ist und die notwendige Kompetenz mitbringt.

[Sternchen]

Mir macht das Wahlergebnis mit 44% das ist ja noch nicht mal die Hochrechnung – Angst für Deutschland.
Meint ihr, die AfD bleibt lange an der Macht? Ich denke, wenn sie die aktuellen Probleme nicht lösen können, war es das hoffentlich bei der nächsten Wahl für sie. Was die alles vorhaben, da zieht sich ja einem der Magen zusammen.

[neon]

Ich sehe es so: Meiner Meinung nach kann die AfD ihre politischen Ziele, die sie sich laut Wahlprogramm setzt, in der Praxis nicht umsetzen. Auch die haben nicht das Geheimrezept, dieses Land mit den vorhandenen Mitteln kurzfristig zu sanieren. Es ist natürlich leicht, das aus der Opposition heraus zu behaupten und Regierende als unfähig zu bezeichnen. Um zu sehen, was sie wirklich verändern können, müssen sie erst einmal in der Regierungsverantwortung gewesen sein.

Ich bin sehr gespannt, ob sie eine Regierung in Sachsen-Anhalt bilden können und wie sie sich dann schlagen. Denn wenn sie nicht liefern, sind sie die Protestwähler auch sehr schnell wieder los. Wenn sie liefern, lernen andere Parteien vielleicht etwas dazu. Möglicherweise musste es dann einfach einmal so weit kommen, damit sie aufwachen.

[Simon]

Ich bin wahrscheinlich naiv aber ich frage mich ernsthaft, warum diese Lücke politisch niemand besetzt, der wählbar ist und die notwendige Kompetenz mitbringt.

Ich bin da wohl noch naiver, denn ich hatte diese Rolle tatsächlich der FDP in der Ampel zu getraut -- wir wissen alle, mit welchem Ende...

Ich sehe es so: Meiner Meinung nach kann die AfD ihre politischen Ziele, die sie sich laut Wahlprogramm setzt, in der Praxis nicht umsetzen. Auch die haben nicht das Geheimrezept, dieses Land mit den vorhandenen Mitteln kurzfristig zu sanieren. Es ist natürlich leicht, das aus der Opposition heraus zu behaupten und Regierende als unfähig zu bezeichnen. Um zu sehen, was sie wirklich verändern können, müssen sie erst einmal in der Regierungsverantwortung gewesen sein.

Ist richtig, was du schreibst. Ich gehe noch einen Schritt weiter: Die AfD weiß genau, dass sie die Ziele in ihrem Wahlprogramm nicht erreichen kann, bzw. dass die Ziele, die sie erreichen wird, nicht den Effekt haben werden, den die AfD vielen Glauben machen will.

Auf der anderen Seite fürchte ich aber auch, dass vielen AfD-Sympathisanten das egal ist. Sie sind einfach geeint in ihrem Wut auf die aktuelle Regierung (für mich nachvollziehbar) und in einer Abneigung gegenüber Fremden (hier bin ich mir nicht sicher, ob ich damit wirklich den Kern treffe).

Dabei ist das dann alles von Widersprüchen gespickt, die vielen AfD-Sympathisanten nicht auffallen oder die dann damit weggewischt werden, dass die anderen das ja schon seit Jahren so machen (was halt leider auch in Teilen stimmt).

Daher befürchte ich auch, dass der AfD eine Regierungsbeteilung nicht wirklich schaden wird. Das Ergebnis nochmal zu toppen wird schwierig, aber ich sehe nicht, dass sie bei der nächsten Wahl wieder auf 20% sinken wird. Das wird schon allein nicht passieren, weil die aktuelle Regierung einfach nur ratlos und vermutlich auch zerstritten ist. Die Union wird daraus ableiten, dass sie wieder erzkonservativ werden muss und die SPD... die wird wahrscheinlich so weitermachen, wie bisher.

[Uncoolman]

In einem anderen Beitrag las ich sinngemäß: "Gehts den Menschen schlechter, wählen sie noch rechter". Die Erfolge der AfD sind ein eindeutiges Zeichen für die Besinnung auf sich selbst.

Sozial großzügig und empathisch ist man nur, wenn man selbst keine Existenzprobleme hat. Eigentlich sogar nur, wenn es einem richtig gut geht, so dass man was "übrig hat". Auch Klimawandel steht nicht mehr auf der Tagesordnung. Und es wird diskutiert, ob man die Ukraine oder die Regenwälder weiter unterstützen soll, wo doch unsere Straßen und Schulen das Geld dringend brauchen. Die Afd ist eine logische Folge von Ereignissen.

Und es wird "Ablenkungsereignisse" geben, wie z.B. unsinnige Kriege oder Gender-Debatten. Wenn man nun behauptet, es "gehe uns doch besser als vielen anderen", so stimmt das zwar. Aber der Niedergang wird immer relativ, nie absolut empfunden. Wenn ein Milliardär eine Million verliert, so ist das für ihn derselbe Verlust wie 40 Euro für Hartz4...

Deshalb ist es so schwierig, eine Reichensteuer oder Finanztransaktionssteuer umzusetzen, weil sich die Reichen gegen 5% Abgabe genauso vehement stemmen wie 5% Abgabe bei den Ärmsten. Wenn man sich überlegt, wie peinlich eigentlich Spendenaktionen im Grunde sind: die 20000 Euro, die für einen Zweck mühsam von Erna Kleinschmidt und Klaus Pasulke zusammengesammelt werden, sind die Portokasse eines Superreichen. Was er u.a. durch Betrug und Trickserei überhaupt erst bekam...

[JohnLemon]

Wenn ein Milliardär eine Million verliert, so ist das für ihn derselbe Verlust wie 40 Euro für Hartz4...

Uncooles Zahlenjonglieren #2:
Der Traum eines Bürgergeldempfängers: Wie die Million für den Milliardär ein Tausendstel ist, so auch 40 € nur ein Tausendstel seines (vom Staat geschenkten?) Vermögens?/seiner monatl. Sozialhilfe?...
60 Cent als Relation zu ca. 600 € wären schon näher am richtigen Vergleich.
Denn erst so merkt man: das juckt keinen von beiden.

Edit: Da ich dir einen solchen Zahlen-Unsinn nicht wirklich zutraue, habe ich dich wahrscheinlich wieder einmal missverstanden. Nix für ungut, aber bitte nochmal für die vielleicht bematschte Zitrone erklären.

[Uncoolman]

Bei deinem erwähnten Beispiel ging es noch nicht um Prozente. Es ging um den gefühlten Verlust. Die Prozente kamen erst im Absatz danach. Aber du hast Recht: war unglücklich formuliert.

Übrigens ist der Basissatz für eine Person niedriger, 600 Euro ist schon SEHR wohlwollend geschätzt. Eher 400 bis 500. Alles andere ist Versicherung, Wohngeld für Miete usw.
Auch die 60 ct wären für jemanden, der z.B. 400 Euro Bürgergeld bekommt, nicht unwesentlich. Immerhin muss das für einen Monat reichen. Im Supermarkt muss man dann schon mal was zurücklegen... Leider sehe ich das oft, insbesondere wenn Kinder was haben wollen, das dann leider im Etat nicht vorgesehen ist, z.B. eine Tüte Haribo. Der Grund ist dann nicht "das ist ungesund", sondern "dafür hat Mama kein Geld".

Der Vergleich ist allerdings deshalb blöd, weil die Wichtung im unteren Bereich ungleicher ist als im oberen. Der "Wert" eines Euro steigt umgekehrt proportional zum Einkommen.

[mudge]

Sozial großzügig und empathisch ist man nur, wenn man selbst keine Existenzprobleme hat. Eigentlich sogar nur, wenn es einem richtig gut geht, so dass man was "übrig hat".

Ist das Deine Empfindung?
Ich habe da komplett gegenteilige Erfahrungen machen dürfen:
Die Menschen, die wenig haben, helfen sich selbstverständlicher untereinander.

[Uncoolman]

Sozial großzügig und empathisch ist man nur, wenn man selbst keine Existenzprobleme hat. Eigentlich sogar nur, wenn es einem richtig gut geht, so dass man was "übrig hat".

Ist das Deine Empfindung?
Ich habe da komplett gegenteilige Erfahrungen machen dürfen:
Die Menschen, die wenig haben, helfen sich selbstverständlicher untereinander.

Ich sehe das differenzierter. Man hilft sich gegenseitig, wenn man sich zusammengehörig fühlt. Das heißt, die Hilfe findet im gleichen Umfeld statt. Es ist eine Art von Auswahl, WEM man hilft. Aber finanzielle Hilfe für Hungernde in Botswana oder das Interesse am Klimaschutz ist nur auf das Notwendigste beschränkt, und es wird auch eine innere Grenze gezogen: hier empfinde ich es als moralisch gut zu helfen, aber weiter weg interessiert es mich nicht. Das ist so, um sein Gewissen nicht zu belasten und um die eigene Situation zu begründen. Die Ablehnung von Andersartigem steigt an, weil man sich auf seine Lage beschränkt und „Überflüssiges“ abblockt. Es kann sein, dass das „Untereinander“ alle diejenigen mit einbezieht, denen es auch schlecht geht - die Gruppe wird also als homogen empfunden. Das widerspricht aber nicht meiner These, dass Großzügigkeit auch immer davon abhängt, wie großzügig man sein kann.

[Uncoolman]

Über die Ungleichheit zwischen Arm und Reich.
Ungleichheitsforscherin Martyna Linartas über Umverteilung von Reichtum - Jung & Naiv: Folge 765

https://www.youtube.com/watch?v=13RiLPYd9nA